Bahnhof Oberkochen wird barrierefrei

Berlin / Stuttgart. Gibt es noch Hoffnung auf einen barrierefreien Zugang beim Bahnhof Oberkochen (Ostalbkreis)? Ja. Die Deutsche Bahn will den Bahnhof Oberkochen möglichst bis 2011 komplett barrierefrei ausbauen. Möglich macht dies das Konjunkturpaket der Bundesregierung. Außerdem sei aufgrund steigender Reisendenzahlen „der Bedarf zur Nachrüstung des Aufzugs angezeigt“. Im Jahr 2008 wurde erstmals die eisenbahninterne Schwelle von 1.000 Reisenden am Tag geknackt.

Kleine Bahnhöfe müssen nicht barrierefrei gestaltet sein. Zu diesem Ergebnis kam das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig und wies die gemeinsame Verbandsklage des Bundesverbandes für Körper- und Mehrfachbehinderte und des Bundesverbandes Selbsthilfe Körperbehinderter zurück. Die Richter verwiesen auf die unvollkommene Regelung im Bundesbehindertengleichstellungsgesetz. Im Frühjahr 2007 reichte daher der Landesverband für Körper- und Mehrfachbehinderte Baden-Württemberg eine öffentliche Petition beim Deutschen Bundestag ein. In der Petition fordert der Verband, ein Verschlechterungsverbot in Sachen Barrierefreiheit in der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung zu verankern. So soll erreicht werden, dass ein vorhandener barrierefreier Zugang zum Bahnsteig bei baulichen Veränderungen erhalten bleibt oder hergestellt wird – unabhängig von der Zahl der Reisenden. Innerhalb von sechs Wochen haben 3.199 Einzelpersonen und Organisationen im Internet die Petition mitunterschrieben. Zusätzlich wurden rund 2.500 Unterschriften auf Unterstützungslisten gesammelt. Jutta Pagel-Steidl, die die Petition förmlich eingereicht hatte, wies bei der öffentlichen Anhörung im Petitionsausschuss in Berlin im Februar 2008 auf die grundsätzliche Bedeutung hin. „Der Zug fährt ohne gehbehinderte Menschen und Rollstuhlfahrer ab. Das ist die logische Folge, wenn es keinen stufenlosen Zugang zum Bahnsteig und damit zum Zug gibt.“ „Beharrlichkeit zahlt sich bisweilen aus“, freut sich Bundestagsabgeordneter Siegfried Kauder aus Villingen-Schwenningen und Obmann im Petitionsausschuss. „Ich freue mich, dass ich Menschen mit Behinderung in diesem konkreten Fall (gemeint ist der Bahnhof Oberkochen, Anmerkung der Redaktion) weiterhelfen konnte.“ Auch Jutta Pagel-Steidl freut sich über diesen Erfolg und hofft auf eine rasche Umsetzung – und ergänzt: „Es gibt neben Oberkochen noch mehr kleine Bahnhöfe im Land.“ Der Deutsche Bundestag über ihre Petition noch nicht endgültig entschieden – die Petition geht wohl als „Altlast“ an den im September zu wählenden Bundestag über.