UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Convention on the Rights of Persons with Disabilities (CRPD)

Was ist die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen?

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedete am 13. Dezember 2006 die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Die Konvention konkretisiert die allgemeinen Menschenrechte aus dem Blickwinkel von Menschen mit Behinderungen und ihrer besonderen Lebenslage. Sie formuliert deren weltweit gültige Grundrechte und würdigt Behinderung als Teil der Vielfalt menschlichen Lebens. Menschen mit Behinderung sollen nicht länger als Objekt der Fürsorge betrachtet werden. Ein wesentliches Anliegen ist die Förderung des Bewusstseins für die Würde von Menschen mit Behinderungen – ganz nach dem Motto „nichts über uns ohne uns“.

Die UN-Konvention und das Fakultativprotokoll sind in Deutschland seit 26. März 2009 verbindlich. Die Konvention umfasst insgesamt 50 Artikel und hat den Rang eines Bundesgesetzes. Die amtliche deutsche Übersetzung ist – im Unterschied zum englischen oder französischen Text - nicht verbindlich.

Die in der UN-Konvention verankerten Einzelrechte sind unmittelbar anwendbar („self-executing“, vgl. Artikel 4 Abs. 2). Ausnahme: die Umsetzung setzt eine Maßnahme des Gesetzgebers voraus. Dies ist beispielsweise der Fall bei den Rechten, die unter dem Vorbehalt verfügbarer Mittel stehen.

Deutschland muss erstmals im März 2011 einen nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention vorlegen (Staatenbericht nach Artikel 35). Die Bundesregierung wird diesen gemeinsam mit den Bundesländern, den Kommunen, der Zivilgesellschaft und den Verbänden und Organisationen behinderter Menschen erarbeiten.

Inhalt

Zum Weiterlesen

Gesetz zum Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 13. Dezember 2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen sowie zu dem Fakultativprotokoll (amtliche deutsche Übersetzung, download)

Linktipps

www.institut-fuer-menschenrechte.de
Beim Institut für Menschenrechte in Berlin ist die staatliche Anlaufstelle zur Umsetzung der UN-Konvention eingerichtet.

www.einfach-teilhaben.de
Das Internetportal des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales erklärt in einfacher Sprache die UN-Konvention

www.sozialministerium-bw.de
Der Beauftragte der Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung informiert über die Umsetzung der UN-Konvention in Baden-Württemberg. Auf Landesebene hat der Landesbehindertenbeirat eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die Handlungsfelder zur Gewährleistung einer unabhängigen Lebensführung von Menschen mit Behinderungen und der vollen Teilhabe in allen Lebensbereichen formuliert.

Letzte Aktualisierung: 17.04.2010